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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Lieferungs- und Zahlungsbedingungen (AGB) der divino
I. Anbieter und Geltungsbereich
1. Anbieter (nachfolgend „divino“ genannt) dieses Angebotes ist:
divino Weinhandel, Inhaber: Tobias Voigt, Vogelrohrsheide 80,
48167 Münster, Telefon: (0251) 62 79 184, E-Mail: info@divino.de, USt.-Id. Nr.: DE 219 701 613
2. divino liefert und verkauft Waren nach Deutschland und ins zollfreie europäische Ausland ausschließlich an volljährige Verbraucher im Sinne von § 13 BGB (im folgenden „Kunde“ genannt). Mit der Bestellung bestätigt der Kunde, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.
3. Für alle Lieferungen und Leistungen von divino gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur insoweit, als divino ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
4. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sind ausdrücklich vorbehalten.
II. Vertragsschluss/Rücktritt
1. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass divino Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung annimmt; die Auftragsbestätigung wird von divino per E-Mail versandt. Wenn Sie bei Ihrer Bestellung keine E-Mail-Adresse angegeben haben, kommt der Vertrag erst mit Zusendung der Ware zustande. divino liefert nur solange der Vorrat reicht.
2. divino hat für den Fall, dass die Ware für einen Zeitraum von mindestens vier Wochen bei den Lieferanten von divino nicht verfügbar ist oder Datenfehler vorliegen, aufgrund derer divino Ihre Bestellung nicht ausführen kann, ein Rücktrittsrecht; in diesem Falle hat divino den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und die Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten.
3. Angaben und Angebote hinsichtlich der angebotenen Waren und Produktbeschreibungen sind unverbindlich bis zum Kaufabschluss. Produktabbildungen zeigen nicht notwendigerweise die zu verkaufende Ware selbst, es kann sich vielmehr auch um beispielhafte Abbildungen handeln; Abweichungen zu der gelieferten Ware sind daher möglich.
III. Widerrufsrecht
— Widerrufsbelehrung —
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312g Abs. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
divino Weinhandel, Inhaber: Tobias Voigt, Vogelrohrsheide 80, 48167 Münster, E-Mail: info@divino.de
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, Videokassetten, DVDs) oder Software, die vom Besteller entsiegelt worden sind, ferner nicht bei Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt worden sind. Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
— Ende der Widerrufsbelehrung —
IV. Preise, Lieferung und Versandkosten
1. Die Preise verstehen sich einschließlich Glas, Ausstattung, Verpackung, Sektsteuer inklusive Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen gesetzlichen Höhe ab divino.
2. Die Abgabe erfolgt in Einwegkartons. Sonderverpackungen (z. B. Geschenkkartons oder Großkartons) werden gesondert berechnet. Versandkosten werden nach der jeweils gültigen Preisliste nach Menge gestaffelt berechnet.
3. Im Falle des Widerrufs (§ 3) haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
V. Versand per Spedition oder Paketdienst
divino versendet sämtliche Ware ausschließlich an Empfänger in Deutschland. Erfüllungsort ist Münster, es sei denn zwischen divino und dem Kunden wird die direkte Versendung von einem anderen Ort (z. B. dem Sitz eines Winzers) vereinbart, dann gilt dieser Ort als Erfüllungsort.
VI. Zahlungsbedingungen
1. Als Zahlungsmöglichkeit ist ausschließlich Vorkasse per Überweisung oder durch EC-Lastschrift zulässig. Bei Lieferungen ins Ausland ist ausschließlich Zahlung durch Überweisung möglich.
2. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte sind ausgeschlossen, es sei denn die Gegenforderung des Kunden ist unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
VII. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von divino.
VIII. Mängelansprüche (Gewährleistung) und Haftung
1. Sollte die von divino gelieferte Ware mangelhaft sein, können Sie im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften nach Ihrer Wahl Beseitigung des Mangels oder Lieferung mangelfreier Ware verlangen (Nacherfüllung). Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen, können Sie den Kaufpreis mindern oder – bei einem erheblichen Mangel – vom Vertrag zurücktreten.
2. divino haftet nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind und auch nicht für sonstige Vermögensschäden. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht:
a) bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen,
c) bei Personenschäden,
c) bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, die divino garantiert hat,
d) bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.
3. Wein und Korken sind Naturprodukte, daher lassen sich unerwünschte Veränderungen des Weins nicht immer vermeiden. Die Ablagerung von Depots oder von Weinstein stellt keinen Mangel dar, sondern ist eine natürliche Veränderung des Weins.
IX. Datenschutz
Sie stimmen der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der divino durch Ihre Bestellung übermittelten personenbezogenen Daten zum Zwecke der Ausführung Ihrer Bestellung zu. divino gibt diese Daten nicht an Dritte weiter.
X. Rückgabe der Verpackungen
divino ist gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen ihrer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit divino unter den in § 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Adressen in Verbindung. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns unter der in § 1 genannten Adresse zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
XI. Rechtswahl und Gerichtsstand
1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Gerichtsstand im Geschäftsverkehr mit Unternehmern ist Münster. divino ist auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
Münster, den 04.08.2011
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